A. Cihan Soylu...
In den letzten Monaten wurden zahlreiche Artikel im Zusammenhang mit dem „neuen Prozess in der Kurdenfrage“ veröffentlicht. Einige befürworten die „Bedingungen für eine Einigung“, andere lehnen sie ab. In Veröffentlichungen haben Vertreter der kurdischen politischen Bewegung eine Diskussion „wiedereröffnet“, um die Politik der Verwirklichung eines „demokratischen Gesellschaftsprojekts“ durch „Integration in den Staat“ zu rechtfertigen...
Dabei berufen sie sich auf Marx und sein Werk und bringen meist aus zweiter Hand stammende und erfundene Behauptungen über die „Mängel des Marxismus” vor. Einige von ihnen verwiesen unter Berufung auf Äußerungen Öcalans, den sie als „Führer“ bezeichnen, auf einen „Plan zur Vervollständigung des Marxismus“ und auf theoretische Ansätze im Bereich „Ökologie-Jineologie“
Zur Untermauerung dieser Gedanken berufen sie sich auf liberale linke Theoretiker wie Löwy und Hardt...
Es ist nicht notwendig, sich mit diesem lobenden und prahlerischen Jargon auf Öcalan aufzuhalten. Sie sind Problem derjenigen, die sie vornehmen. Allerdings hat die „Diskussion“, die vor dem Hintergrund eines aktuellen konkreten politischen Problems und Kampfes aufgenommen wurde, die Funktion den Marxismus-Leninismus „in Klammern zu setzen und zur Diskussion zu stellen“, eine Funktion, die vom eigentlichen Problem und der Verantwortung ablenkt...
Ablenkt von der Tatsache, dass die als Palastmacht bezeichnete Erdoğan-Regierung, immer wieder aussagt, dass es keine Kurdenfrage gebe und einflussreiche Regierungsvertreter wie Bahçeli das Problem in einen Kontext einer „Türkei ohne Terror!“ stellen und als „unbenannter neuer Lösungsprozess“ diskutieren. Ablenkt vom demokratischen Kampf der Kurden und damit nicht zuletzt von der Frage des Schicksals der Kurden...
Im Endeffekt geht es nicht um die Frage, ob die marxistisch-leninistische Theorie und die darin enthaltenen Lösungsvorschläge und Ansätze für die nationale Frage, die Frauenfrage und die Frage des Schutzes der Natur und des Lebensraums überwindbar sind oder nicht. Die Frage ist, ob die kurdischen Volksmassen, die seit Jahrzehnten für politische und demokratische Freiheit kämpfen und dabei Zehntausende ihrer Kinder verloren haben, als Ergebnis dieses Kampfes ihre Forderungen durchsetzen können und ob die Organisation, die in diesem Kampf an vorderster Front steht, eine dafür notwendige Haltung einnimmt und fortführen wird...
Die türkische Staatsmacht hat keine Absicht bekundet, im Sinne der Forderung der Kurden nach nationaler Gleichberechtigung irgendwelche Regelungen zu treffen. Es gibt auch keine Anzeichen dafür, dass sie davon abgekommen ist, das Problem als „Terrorismus“ darzustellen.Im Gegenteil: Es geht um Selbstverstärkung,um einen „Blitzableiter“ gegen die westlichen Imperialisten und Israel zu installieren, die die Kurdenfrage ausnutzen, um Druck auf die Türkei auszuüben. Die Politik der Zwangsverwaltung ist weiterhin in Kraft. Tausende prominente Mitglieder der kurdischen Bewegung werden weiterhin in Gefängnissen festgehalten...
Unter diesen Bedingungen ist die Frage, wie das „Projekt” der Schaffung einer „demokratischen Gesellschaft” durch eine Politik der „Integration in den Staat” verwirklicht werden kann, von größerer und entscheidender Bedeutung...
Zweifellos ist es das Recht aller, die sich als Sozialisten bezeichnen oder tatsächlich Sozialisten sind, unabhängig davon, um welche Art von Sozialismus es sich handelt, ihre Meinung zu allen gesellschaftlichen Problemen, einschließlich der oben genannten, zu äußern und die von Marxismus-Leninismus aufgezeigten Lösungswege, Methoden und Mittel weiterzuentwickeln. Dabei darf jedoch niemandem das Recht eingeräumt werden, den revolutionären Befreiungsgedanken und die revolutionäre Befreiungstheorie des Marxismus-Leninismus zu verurteilen, indem ihm Eigenschaften zugeschrieben werden, die er nicht vertritt und für sich nicht beansprucht. Es muss auch klar sein, dass jene Ansichten und Herangehensweisen, welche den Marxismus (Marxismus-Leninismus) als Wegweiser für die menschliche und gesellschaftliche Befreiung leugnen sowie seine Aufdeckung der faktischen sozialen Kräfte und Möglichkeiten zur Beendigung von Unterdrückung und Ungleichheit– einschließlich nationaler und geschlechtlicher Unterdrückung sowie diskriminierender Beziehungen – die sich auf der Grundlage von Ausbeutungsverhältnissen herausgebildet haben, nicht im Interesse des Kampfes für ein freies Leben sind...
Es ist bekannt, dass der Marxismus keinen Anspruch auf ewige Vollendung erhebt, sondern eine Theorie ist, die durch konkrete Analysen statischer, dynamischer und konkreter Bedingungen bereichert wird und Fakten sowie Veränderungen berücksichtigt. Das Hauptmerkmal der von Marx und Engels begründeten und von Lenin sowie teilweise auch von Stalin unter Berücksichtigung der weltweiten Realität des 20. Jahrhunderts weiterentwickelten Geschichts- und Gesellschaftsauffassung war, dass sie die Produktionsweisen, -formen und -mittel, zu denen die Menschheit im Laufe ihrer historischen Entwicklung griff, um ihr Leben zu verwirklichen, sowie die Beziehungen, die sie durch diese Produktionsweisen, -formen und -mittel einging, als grundlegend heranzog. Sie erklärten ausdrücklich, dass sie nicht die Schaffung einer idealen Gesellschaft anstrebten und lehnten jegliche Form der Projektion ab. Ihr Ziel war es, die bestehenden sozialen Verhältnisse, die darin enthaltenen Tatsachen und Widersprüche zu untersuchen und auf die unvermeidlichen Folgen hinzuweisen, zu denen sie führen würden. Letztendlich waren es die Menschen selbst, die ihre Geschichte schrieben. Der unter den von früheren Generationen übernommenen Bedingungen weitergeführte Kampf, auf den sie selbst Einfluss nahmen und dessen Veränderung sie mitgestalteten, war die schöpferische und verändernde Kraft der historischen gesellschaftlichen Bewegung...
Marx und Engels haben das „geschlechterspezifische Verständnis“, das heute von einigen als „neue Entdeckung“ dargestellt wird, aufgezeigt und dessen Folgen erläutert. Damit haben sie den Zusammenhang zwischen der Befreiung der Frau und der Befreiung der Menschheit deutlich gemacht. Engels zeigte in „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“, Marx, Engels sowie Lenin in verschiedenen Werken den Zusammenhang zwischen der Unterdrückung der Frau und dem auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln basierenden System auf. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln erklärte den historischen Zusammenhang zwischen dem Besitz dieser Mittel und dem Mangel daran sowie die Formen, in denen er sich herausgebildet hatte. Das Phänomen der Ausbeutung und das Verhältnis zwischen Ausbeuter und Ausgebeutetem zeigen in Abhängigkeit von der jeweiligen Produktionsweise einen dynamischen Charakter und bestimmen damit die Beziehung zwischen den gegensätzlichen sozialen Klassen. Die kapitalistische Gesellschaft und das Kapitalsystem stellten die höchste Entwicklungsform dieser klassenbasierten Gesellschaft dar. Kapitalisten und Arbeiter, Bourgeoisie und Arbeiterklasse bildeten zusammen mit den Landbesitzern die wichtigsten sozialen Kräfte dieser Gesellschaft. Das Verhältnis zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten sowie der Widerspruch zwischen diesen gegensätzlichen sozialen Klassen führten schließlich zu einer neuen politischen und sozialen Revolution...
Diejenigen, die diese materialistische und dialektische Methode der Untersuchung der Gesellschaftsgeschichte als Determinismus bezeichnen, verschließen die Augen vor den detaillierten Untersuchungen von Marx und anderen Marxisten-Leninisten zum Klassenkampf. Sie ignorierten die detaillierten Untersuchungen zum Klassenkampf und übersahen die Betonung der Tatsache, dass der Mensch seine Geschichte unter den gegebenen Bedingungen selbst gestaltet. In Klassengesellschaften ist die Geschichte eine Geschichte der Klassenkämpfe und dieser Wandel ist unvermeidlich. Es ist bekannt, aber es schadet nicht, es zu wiederholen: Die Kulturtheoretiker der Frankfurter Schule, Lyotard, Foucault und Althusser, Negri, Hardt und Bookchin, Laclau und Mouffe, Wallerstein, Žižek und Löwy sowie andere liberale linke Theoretiker lehnten den Marxismus-Leninismus ab. Sie begründeten dies damit, dass er der Frauenfrage, einigen nationalen Fragen und einigen Umwelt- und Naturfragen keine oder nur unzureichende Bedeutung beimesse. Zudem interpretierten viele von ihnen die Beziehungen zwischen Wirtschaft, Politik und Ideologie einseitig. Einige traten mit dem Anspruch auf, den Marxismus zu vervollständigen, andere, ihn zu überwinden. Es gab auch andere Theoretiker mit ähnlichen Vorstellungen. Was sie jedoch vorbrachten, um ihre Behauptungen zu untermauern, wurde letztendlich zu Material, das die ideologische Front der Bourgeoisie stärkte...
Ihr gemeinsames Merkmal war, dass sie sich gegen die Theorie des Klassenkampfs stellten und behaupteten, eine alternative Theorie zu entwickeln. Sie waren identitätspolitisch, ökologisch, gegen Geschlechterdiskriminierung und für die Freiheit der Frauen usw. Natürlich war es nicht falsch, dass sie sich mit solchen Ungleichheitsproblemen beschäftigten. Der Kampf gegen jede Form von Ausbeutung, Unterdrückung und Ungleichheit war das Hauptgebot des Sozialismus und der Revolution. Marxisten-Leninisten verteidigten von Anfang an die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie das Selbstbestimmungsrecht der Völker und zeigten auch die wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen dieser Probleme auf. Im Laufe der Zeit entwickelte sich auch ein Kampf gegen die kapitalistische Zerstörung der Natur...
Auch die Anhänger von Derrida, Foucault, Althusser, Bookchin, Hardt und Negri können sich natürlich diesen Fragen widmen. Allerdings zeigen sowohl die historischen Entwicklungen als auch die aktuellen Ereignisse, dass die Ursachen dieser Probleme nicht auf der Grundlage kapitalistischer Verhältnisse beseitigt werden können und dass unter der Herrschaft bürgerlicher Staaten nur einige reformistische Verbesserungen möglich sind – und auch diese nur dank der Entschlossenheit der Ausgebeuteten und Unterdrückten im Kampf. Es gibt unter dem Kapitalismus und der Herrschaft des Kapitals kein Beispiel für eine Befreiung der Unterdrückten durch die „Integration in den Staat“, die so eine demokratische Gesellschaft aufbauen könnten. Um den Marxismus zu überwinden, müsste man die Existenz der Klassen in der kapitalistischen Gesellschaft und die Ausbeutung der Arbeitskraft leugnen. Dies fällt jedoch nicht in den Bereich des Marxismus, sondern steht ihm entgegen. Es ist der Kapitalismus, der überwunden werden muss. Man muss sich Gedanken über den Weg, die Methoden, die Mittel und die Kräfte machen, mit denen dies erreicht werden kann. Nur dann können Beiträge und Weiterentwicklungen dem Kampf dienen...
NOT: Bu yazı Yeni Hayat Gazetesinden alınmıştır...
